Die BVV ignoriert ihre Geschäftsordnung

Sitzungen der Ausschüsse und der BVV sind grundsätzlich öffentlich. Das ist in einer Demokratie nun mal so, also auch in CharlWilm.   Es gibt aber Ausnahmen, wie die aktuelle Geschäftsordnung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf zeigt:   § 16 Öffentliche und nichtöffentliche Sitzung (1) Die Verhandlungen der BVV sind öffentlich. (2) Die Öffentlichkeit kann auf Antrag einer […]

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Geschichte wiederholt sich

Aktuell erreichen mich aus allen Ecken des Bezirkes Meldungen über Baumfällungen als Vorbereitungen für Bauarbeiten, manchmal mit mehr (Seesener Straße), öfter mit weniger öffentlicher Aufmerksamkeit (Tauroggener Straße 35, Thrasoldstr. 2-4). Grund für die Fällungen jetzt ist, daß ab 1. März nur noch in ganz wenigen Ausnahmefällen Bäume gefällt werden dürfen, weil dann die Schutzzeit beginnt, […]

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Stillstand beendet (2)

am 01.02.2017 fand die erste Arbeitssitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung in der BVV CharlWilm statt. Wie in der Tagesordnung angekündigt und hier beschrieben, stellte die Groth-Gruppe den aktuellen Stand der Planungen für die Bebauung der Kolonie Oeynhausen vor. Viel neues gegenüber dem letzten mir bekannten Stand gab es nicht. Man freute sich aber immerhin darüber, […]

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Auf zu neuen Ufern?

…naja, nicht ganz…. Im März 2017 werden in Berlin die Seniorenvertretungen in den Bezirken gewählt. Und ich kandidiere in Charlottenburg-Wilmersdorf. Es kommt mir ja schon etwas komisch vor, weil ich mich nicht wie ein Senior fühle 🙂 Andererseits – mit 60 ist man wahlberechtigt und wählbar, die Seniorenvertretung (SV) mischt in der bezirklichen Politik mit, […]

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Eine kleine Erinnerung….

Ich habe heute mal das Büro der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf angeschrieben, um nach den Antworten auf offene Kleine Anfragen zu forschen:   Hallo! auch wenn ich nicht mehr Mitglied der BVV bin, verfolge ich die Aktivitäten (oder in diesem Fall Nicht-Aktivitäten) des Bezirksamtes natürlich weiter. So fällt mir natürlich auf, daß einige der von mir gestellten […]

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(wieder mal) Direktkandidat geworden

Mit überwältigenden 100% der abgegebenen 3 Stimmen 🙂 haben mich die Piraten aus CharlWilm am 19.03.2016 zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 7 gewählt. Ich trete also für die Wahl am (voraussichtlich) 18. September im Gebiet rund um die Kolonie Oeynhausen in Schmargendorf an. Mal sehen, ob ich mein Ergebnis von der Bundestagswahl 2013 (immerhin 2.4% […]

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Offene Kleine Anfragen 2

Ich hatte ja hier eine kleine Liste mit Kleinen Anfragen gepostet, deren Beantwortung (mehr als) überfällig waren. Eigentlich wollte ich ja wöchentlich ein Update liefern, aber – nun ja… Unser Bezirksbürgermeister, bei dem ich meinen Unmut per Mail abgeladen hatte, antwortete mir am 03.02.2016. Er schreibt u.A., daß ja Frau Jantzen seit März 2015 dienstunfähig […]

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Offene Kleine Anfragen

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf hat mit Email vom 08.10.2015 (über das Büro des Bezirksbürgermeisters) das BVV-Büro darüber informiert, daß für eine Anzahl Kleiner Anfragen eine Fristverlängerung bis 31.12.2015 erbeten wird. Begründet wird dies mit der derzeitigen Vertretungssituation, der Flüchtlingsthematik und dem daraus resultierenden erhöhten Arbeitsaufwand Zur Vertretungssituation ist zu sagen, daß ein BA-Mitglied seit Frühjahr 2015 […]

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Der faule Kompromiß

  Kompromiss Zugeständnis, Einigung Das Wort kommt aus dem Lateinischen. Es bedeutet so viel wie „Übereinkunft“. Es gibt einen Kompromiss, wenn sich Menschen gegenseitig Zugeständnisse machen. Das wäre zum Beispiel der Fall, wenn zwei Freunde sich nicht über ein Reiseziel einigen können. Der eine will ans Meer, der andere in die Berge. Sie fahren dann […]

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Gestern habe ich geheult

Am 16. Januar, einem Samstag, waren wir im Vereinsheim der Kolonie Oeynhausen, um schön zu essen. Es war für die Jahreszeit sehr viel los: unentwegt konnte ich Kleingärtner sehen, die mit Schubkarre, Handwagen oder auch einfach so ihr Hab und Gut aus den Gärten und Lauben entfernten, die zum Ende des Monats geräumt sein müssen. […]

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