Gewissensentscheidungen: nein danke!

Am Dienstag tagte der Ausschuß für Geschäftsordnung. Anlaß waren 2 Anträge der Zählgemeinschaft : Änderungsanträge, welcher aufgrund eines Verfahrensfehlers der ZG zustandekam, und Geheime Abstimmungen, welcher aufgrund einer Idee unsererseits und einem von der CDU in der Januar-BVV eingebrachten Antrages (von uns unterstützt) geschrieben wurde. Außerdem war eine ergebnisoffene Diskussion zum Thema „Gestaltung der Einwohnerfragestunde“ […]

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Aufklärung? Nein, danke!

Gestern war mein Antrag „Oeynhausen kritisch begleiten und aufklären“ auf der Tagesordnung des Stadtentwicklungsausschusses. Erwartungsgemäß gab es einigen Gegenwind – ist ja auch ne unverschämte Forderung 🙂 In meiner einleitenden Begründung erwähnte ich, daß mir Frau Klose, Fraktionsvorsitzende der CDU, mitgeteilt hatte, daß die CDU dem Antrag nur zustimmen könnte, wenn „der Arbeitsauftrag eher auf […]

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Landesliste aufgestellt

grade zurück von der Landesmitgliederversammlung zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl im September. Kurz das Ergebnis:  1 Cornelia Otto  2 Miriam Seyffarth  3 Lena Rohrbach  4 Ulrike Pohl  5 Andreas Pittrich  6 Laura Dornheim  7 Jan Hemme  8 Anisa Fliegner  9 Enno Lenze  10 Heide Hagen  11 Stephan Urbach  12 Michael Melter  13 Mareike Peter […]

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Pressemitteilung der Fraktion zum Oeynhausen-Komplex

meine Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat heute eine Pressemitteilung herausgegeben. Thema ist (natürlich) die Kleingartenkolonie Oeynhausen bzw. deren Schicksal. Die Piratenfraktion hats sich vorgenommen, das anlaufende Verfahren kritisch zu begleiten, und dafür für die nächste BVV eine Große Anfrage und zwei Anträge eingebracht. Kein Verzicht auf Bürgerbeteiligung und Umweltverträglichkeitsprüfung mit den PIRATEN! Das Bauplanverfahren […]

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Das wars. Wars das?

Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat am 17.01.2013 beschlossen, die Kleingartenkolonie Oeynhausen zur Hälfte aufzugeben. Über die Hintergründe hab ich hier berichtet. Die Sitzung war geprägt von emotionalen Momenten, Schuldzuweisungen und „wir können leider nicht anders“ – Ausreden. Teilweise hatte ich den Eindruck, auf einer Diskussion zwischen den Spitzenkandidaten der drei anderen Parteien zur Bundestagswahl zu sein. […]

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Noch zu retten?

Unter dieser durchaus doppelsinnig gedachten Überschrift hatte ich eine Kleine Anfrage an das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf gestellt. Hintergrund der Anfrage sind die Vorgänge rund um die Kleingartenkolonie Oeynhausen in Schmargendorf. Die Kolonie besteht seit über 100 Jahren. Eigentümer des Grundstückes war die Deutsche Reichspost, die Deutsche Bundespost und zuletzt die Post AG. Diese verkaufte 2008 das […]

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Ssssssssssstrike !

Da sag noch einer, die Piraten wären eine Eintagsfliege. Die überraschende, vorgezogene Neuwahl im Saarland brachte uns 7,4 % und 4 Abgeordnete. Diese komische Kleinpartei, die immer noch glaubt, eine wichtige Rolle in der Politik spielen zu dürfen, kommt gerade mal auf 1,2 %… Mit einem Budget, daß bei anderen Parteien „gerade mal für die […]

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Wahlkampftasche – Sammelbestellung

Es gibt ein aktuelles Angebot für eine schicke piratische Wahlkampftasche von Demon, dem Navigator der Crew der Spandauer “Havelpiraten” die so aussieht: mehr dazu unter http://demon81.de/piratige-wahlkampf-tasche-201213/   Da der Preis von 9,95€ zzgl. Versand incl. 1€ Spende an die Piratenpartei sehr günstig ist, hab ich eine Sammelbestellung für CharlWilm angeleiert. Der Preis gilt bei Bestellungen bis […]

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Streß laß‘ nach ….

Morgen ist die konstituierende Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf. Und ich bin dabei. Die Berliner Piratenpartei hat einen grandiosen Wahlkampf hingelegt, der nur einen Bruchteil dessen gekostet hat, was andere Parteien ausgegeben haben. der aber sehr erfolgreich war, denn ins Abgeordnetenhaus sind wir mit immerhin 8,9% und 15 Abgeordneten eingezogen. Außerdem in alle 12 Bezirksverordnetenversammlungen, und […]

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