Archiv für den Monat: Juli 2016

in Zukunft bin ich Aktiver Bürger

Die Wahlperiode der BVV CharlWIlm neigt sich dem Ende zu. Heute ist die letzte Sitzung vor der Sommerpause und die vorletzte Sitzung vor der Wahl am 18. September.

Zu dieser Wahl trete ich erneut an – ich hab einfach Lust auf Politik 🙂

Allerdings nicht mehr für die Piratenpartei, sondern für die neugegründete Wählergemeinschaft Aktive Bürger für Charlottenburg-Wilmersdorf.

Warum nicht mehr für die Piraten? Nun – thematisch bin ich weiterhin davon überzeugt, daß die Piraten im großen und ganzen richtig liegen und als Korrektiv in Deutschland (und überall in der Welt) gebraucht werden. Leider hat sich die Partei auf Bundes- und Landesebene weitgehend zerlegt – die Fraktion im Angeordnetenhaus hat viele Parteimitglieder verloren, die nur aus Verantwortung ihren Wählern gegenüber, so mein Eindruck, noch Mitglieder der Fraktion sind. Und im Bezirk – findet die Partei so gut wie gar nicht mehr statt. Es gibt noch eine Crew, die sich alle 14 Tage trifft. Bei diesen Treffen sind dann wohl alle aktiven Mitglieder aus dem Bezirk beisammen – selten mehr als 8. Zu den Aufstellungsversammlungen kamen 3 bzw. 4 Wahlberechtigte – eigentlich ein Bild des Jammers. Bei der ersten Versammlung musste der dritte Mann extra herbeitelefoniert werden, damit man überhaupt wählen konnte…

Ganz anders bei den Aktiven Bürgern. Die Wählergemeinschaft ist entstanden, weil die Stadtentwicklungs-Politik im Bezirk ohne Rücksicht auf grundlegende Interessen der Bevölkerung hergeht und Grünflächen, insbesondere Kleingärten, zugunsten von Wohnungsbau aufgibt. Die in der Stadt und im Bezirk dringend notwendigen „bezahlbaren Wohnungen“ entstehen dabei aber eher nicht, wie das Beispiel der planierten Hälfte der Kolonie Oeynhausen zeigt: hier sollen mindestens 900 Wohnungen gebaut werden, das Bezirksamt kontte auch stolz verkünden, daß die Groth-Gruppe eine Zusage für bezahlbare Miet-Wohnungen abgegeben hat. Nur: das werden insgesamt wohl nur 68 Stück.

Gegen die geplante Bebauung der Kolonie Oeynhausen gab es heftigen Widerstand nicht nur von den betroffenen Kleingärtnern, sondern auch aus der Bevölkerung. Das gipfelte in einem Bürgerentscheid mit über 84.000 Stimmen für den Erhalt der Anlage. Wie wir wissen, wurde das Ergebnis vom Bezirksamt und letztlich vom Bausenator schlicht ignoriert.

Aus diesem Erlebnis heraus und aus vielen anderen Bereichen, in denen es im Bezirk baupolitisch hakt, hat sich eine Gruppe gebildet, die nach reiflicher Überlegung gesagt hat: wir versuchen, es besser zu machen, wir treten für die BVV an, als Wählergemeinschaft, nicht als Partei. Ich wurde gefragt, ob ich nicht mitmachen wolle, und habe eigentlich nur kurz überlegen müssen.

Das Gefühl in der Wählergemeinschaft ist eigentlich so wie vor 5 Jahren, als wir Piraten für die BVV angetreten sind: politische „Amateure“, die aber eine ganz bestimmte Ansicht davon haben, wie Politik funktionieren müsste, und die die Mühe auf sich nehmen, den langen, steinigen Weg zu gehen. Mit meiner Erfahrung aus 5 Jahren BVV sehe ich das etwas gelassener und wohl auch realistischer, was machbar ist und was nicht. Aber – wenn wir nicht versuchen, das zu ändern, macht es keiner, und alles bleibt, wie es ist. Den hier im Bezirk etablierten Parteien traue ich es jedenfalls nicht zu, hier was zum Positiven zu ändern.

Also: wir gehen es an. Ich hoffe, diejenigen unter den Lesern, die im Bezirk wahlberechtigt sind, geben uns eine Chance.