Archiv für den Monat: Dezember 2016

Eine kleine Erinnerung….

Ich habe heute mal das Büro der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf angeschrieben, um nach den Antworten auf offene Kleine Anfragen zu forschen:

 

Hallo!


auch wenn ich nicht mehr Mitglied der BVV bin, verfolge ich die
Aktivitäten (oder in diesem Fall Nicht-Aktivitäten) des Bezirksamtes
natürlich weiter.

So fällt mir natürlich auf, daß einige der von mir gestellten Kleinen
Anfragen nach wie vor nicht beantwortet sind, obwohl die in der GO
genannten Fristen weit überzogen sind.

Ich bitte Sie daher, beim BA die Antworten auf diese KA anzumahnen:


0601/4 	Kleingartenkolonie Am Stadtpark 		vom 24.10.2016 	
0557/4 	"Reichsbürger" - Kontakte und Konflikte? 	vom 07.01.2016
0517/4 	Jährlicher Bericht über die Entwicklung
	der bezirklichen Geschäftsstraßen II		vom 22.07.2015 	
0499/4 	Hat der Bezirk vom Europäischen
	Strukturfonds profotiert? 			vom 02.07.2015 	


Neben den Antworten auf meine eigenen Fragen interessieren mich
natürlich auch die noch fehlenden Antworten auf KA meiner ehemaligen
Kolleg_innen:

0589/4 	Sanierung von Schulen und Sportplätzen 		vom 17.06.2016 	
0584/4 	Twitteraccount des Bezirksamtes 		vom 14.06.2016 	
0558/4 	Unterricht auf dem Flur 			vom 19.01.2016
0551/4 	Vorschulische Sprachstandsfeststellungen
	und festgestellte Förderbedarfe
	2014 und 2015					vom 02.12.2015 	
0483/4 	Jährlicher Arbeitsbericht des
	Migrationsbeirates für 2014 			vom 09.06.2015 	
0484/4 	Jährlicher Arbeitsbericht des
	Integrationsbeauftragten für 2015 		vom 09.06.2015 	
0453/4 	Stand der Bewerbung um den Eintrag
	ins Guinness Buch der Rekorde? 			vom 01.04.2015 	
0450/4 	Kunst am Bau 					vom 26.03.2015 	


Für alle genannten KA ist im öffentlichen Allris unter

http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/politik/bezirksverordnetenversammlung/online/ka040.asp

keine Antwort auffindbar. Bei der Nr. 0450/4 gibt es zwar eine
Antwort-PDF, die allerdings nur die Wiederholung der Fragen beinhaltet.
Einige der KA haben ein Fälligkeits-Datum "31.10.2016", was auf eine vom
BA erbetene Fristverlängerung hinweist. Aber auch dieses Datum ist
bereits Vergangenheit.

Ihrer baldigen Antwort sehe ich mit Interesse entgegen.

Mit freundlichen Grüßen

Siegfried Schlosser

Nun bin ich mal gespannt, ob da noch was kommt…