Kungelrunde :-)

Nein, eine Kungelrunde war das heute eher nicht. Obwohl… Im Büro der SPD-Fraktion trafen sich Stadtrat Marc Schulte und je ein Vertreter der Fraktionen. Thema war das geplante Interessenbekundungsverfahren zum Parkwächterhäuschen am Lietzensee (der Tagesspiegel berichtete). Das kleine aber feine, denkmalgeschützte Gebäude wurde wohl ursprünglich tatsächlich für einen Parkwächter als Wohn- und Werkstattgebäude errichtet – […]

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AG Oeynhausen – 1. Sitzung

Nachdem die vom Ausschuß für Stadtentwicklung eingesetzte Arbeitsgruppe Oeynhausen am 11.11.2013 von der Zählgemeinschaft ignoriert wurde, fand nun am 07.03.2014 eine erste Sitzung statt, bei der alle Fraktionen vertreten waren. Die Geschäftsordnung der BVV bestimmt in § 16, daß Sitzungen nicht öffentlich sind, sofern Angelegenheiten gehandelt werden, „bei denen die Vermögensverhältnisse Dritter zur Sprache kommen„. […]

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geheime Mail geleakt

Der Bezirksverband von Bündnis 90/Die Grünen hat Ende Februar einen neuen Vorstand gewählt. Aus gewöhnlich gut informierter Quelle erreichte mich eine Mail mit diesem Inhalt: Betreff: Vorsicht Satire! Berlin, 27. Februar 2014 „Jetzt wird alles wieder gut!“ Grüne wählen neuen Vorstand – SPD gratuliert Am Dienstagabend haben die Grünen in Charlottenburg-Wilmersdorf einen neuen Vorstand gewählt. […]

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Oeynhausen: der Senat kneift…

…den Schwanz ein. So muß man die Antworten werten, die Staatssekretär Ephraim Gothe auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Ewers (CDU) am 07. Februar 2014 gegeben hat. Insbesondere erschreckend ist, daß nunmehr wieder die berühmt-berüchtigten „50 Millionen Euro“ als möglicherweise entstehender Schadensersatz auftauchen. Und natürlich sieht der Senat „keine Möglichkeit, für den Ausgang von […]

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nun auch hörbar

Dank Holgers unermüdlicher Tüftelei gibt’s (demnächst auf seiner Seite) die kompletten Audio-Mitschnitte der BVV-Sitzungen seit 2011. Meine bescheidenen Redebeiträge kann man hier finden. Nachtrag 20.02.2014: Laut BVV-Büro ist sowas nicht zulässig. Bis zur Klärung der Angelegenheit gibts also erst mal keinen Originalton…  

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SPD in CharlWilm mag keine Funktionäre

…jedenfalls nicht solche von konkurrierenden Parteien.   Auf der Webseite der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es oben rechts einen Kasten mit dem Text „Hier finden Sie aktuelle Abteilungstermine„. Klickt man darauf, erhält man eine PDF-Datei mit vielerlei Informationen, auch die Termine der Veranstaltungen, die die einzelnen Ortsvereine (bei der SPD Abteilungen genannt) anbieten. Aktuell gibts Termine […]

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Der Ton macht die Musik

Unter diesem Titel habe ich am 05.11.2013 eine Kleine Anfrage an das Bezirksamt gerichtet. Erstaunlicherweise kam schon am 11.11.2013 die Antwort. Erstaunlich deshalb, weil das BA sich bei den Antworten oftmals sehr viel Zeit läßt… Meine Fragen lauten: 1. Ist das Bezirksamt der Meinung, dass Sätze wie –  „dass ich … insb. nicht mit Ihnen […]

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OpenAntrag – wattn dattn?

Unsere Fraktion hat seit kurzem einen eigenen Bereich bei OpenAntrag.de. Hier kann jeder Mensch einen Antragstext an die Fraktion schicken. Die Fraktion schaut sich das an und entscheidet, ob der Text als Antrag oder Anfrage der Fraktion in die BVV eingebracht wird. Wir sind bei OpenAntrag nicht alleine: die Landtagsfraktionen aus NRW, dem Saarland und […]

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Einwohnerantrag zur Kolonie Oeynhausen

Der Kleingartenverein Oeynhausen, akut bedroht durch den Beschluß der BVV vom 17.01.2013 zur Vernichtung von mindestens 150 Parzellen, hat einen Einwohnerantrag formuliert: Mit dem Einwohnerantrag fordern wir die Bezirksverordnetenversammlung auf, den Beschluss zur Teilbebauung der Kolonie vom 17.01.2013 sowie den zur Nichtbeachtung des geplanten Bürgerbegehrens zum Erhalt der Kolonie vom 16.05.2013, zurückzunehmen. Es soll erst […]

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