Fortsetzung des Schelmenstückes

Ein Gastbeitrag von Wolfgang Mahnke (Dieser Text schließt nahtlos an diesen an) (Wieder erhebt sich der Vorhang, das Szenario ist unverändert. Das Geschehen wechselt zum 7. Mai 2015.) Der Schwarze Ritter verkündigt dem Weißen Ritter die Antwort (förmlich: Antwort des Bezirksamts vom 7. Mai 2015 auf die Kleine Anfrage des Bezirksverordneten Schlosser vom 14. April […]

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Wie Masken fallen und offen zum Rechtsbruch aufgefordert wird!

Ein Gastbeitrag von Wolfgang Mahnke   Das Bezirksamt zögert, den Bebauungsplan zur Grünflächenausweisung der Schmargendorfer Kleingartenkolonie Oeynhausen Nord zu erlassen. Grund hierfür war bisher, dass die Eigentümerin (Lorac aus Luxemburg) für diesen Fall Entschädigungsansprüche angekündigt hat und der Bezirk meint, ein Entschädigungsrisiko nicht ausschließen zu können. Hierbei berief sich der Baustadtrat auf die Senatsbauverwaltung, die […]

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Gutachten bestätigt: Oeynhausen ist zu retten

Gemeinsam mit der Fraktion der CDU hat meine Fraktion ein Gutachten zu möglichen Entschädigungszahlungen im Rahmen einer Festsetzung des Bebauungsplanes IX-205 a –Kolonie Oeynhausen- in Auftrag gegeben. Dr. Michael Wild (Kanzlei Malmendier Partners) stellt nun fest, daß die Eigentümerin des Geländes keinen Anspruch auf Schadensersatz hat. Die Frage eines möglichen Schadensersatzes hängt im Baurecht mit […]

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Straßen für eine Bebauung von Oeynhausen Nord: Schelmenstück in unzähligen Aufzügen

Ein Gastbeitrag von Wolfgang Mahnke Prolog: Die Bezirksverordnetenversammlung hat neben anderem die Aufgabe, das Bezirksamt – also den Bezirksbürgermeister und die vier StadträtInnen – zu kontrollieren. Ein Instrument dazu ist die „Kleine Anfrage“ an das Bezirksamt. Den Bezirksverordneten ist es nicht möglich, sich selbst in alle Aktenvorgänge der Bezirksverwaltung einzuarbeiten. Sie nutzen deshalb die „Kleine […]

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Zum Kanönchen…

Ein Gastbeitrag von Wolfgang Mahnke Die Reaktion von Herrn Bezirksbürgermeister Naumann auf die Kommentierung seiner Antwort im Neujahrsinterview zur Kolonie Oeynhausen hat mich verblüfft. Nach nochmaligem Lesen des schon etwas aus dem Blickfeld geratenen Interviews und dessen Kommentierung im Blogbeitrag von Herrn Jost im Januar 2015 erscheint mir das Verhalten und die Reaktion von Herrn […]

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Abschlußbericht veröffentlicht

Die BVV hatte am 22.05.2014 beschlossen, einen Nichtständigen Ausschuß „Kolonie Oeynhausen“ einzurichten. Hintergrund war, daß im Zusammenhang mit der Klage des Kleingärtnerverbandes Wilmersdorf gegen das Land Berlin, vertreten durch das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf gegen die Nennung der Summe von 25 Millionen € als mögliche Kosten bei Durchsetzung des Bürgerentscheids festgestellt wurde, daß das BA einige Unterlagen […]

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Beleidigte Unschuld

Ein Gastbeitrag von Holger Jost Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann hatte sich im Interview mit der „Berliner Woche“ auch zur Kleingartenkolonie Oeynhausen geäußert und dazu abschließend angeführt, dass er in 25 Jahren Kommunalpolitik noch nie erlebt habe, dass so oft Grenzen des Anstandes überschritten worden seien gegenüber politisch Verantwortlichen, die versuchten, das Bestmögliche zu machen. Er empfinde […]

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Straßen für eine Bebauung von Oeynhausen Nord: Schelmenstück in – vorerst – 4 Aufzügen

  ein Gastbeitrag von Wolfgang Mahnke Bei der Firma Lorac, die Oeynhausen Nord 2008 zum Preis von Kleingartenland von der Post gekauft hatte, ist 2010 die Idee aufgekommen, zu versuchen, die Voraussetzungen für eine Bebauung auszuloten. Hierzu hat sie sich gegenüber dem Bezirksamt im Februar 2011 erboten, das Gelände hinreichend nach den Vorstellungen des Bezirks […]

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Bäume oder Beton?

Unter diesem Motto rufen der Kleingärtnerverein Oeynhausen  und die Bürgerinitiative Oeynhausen retten alle Menschen auf, sich am 14. November ab 14 Uhr der Demo anzuschließen. Besucht werden sollen Baustadtrat Marc Schulte am Fehrbelliner Platz 4, Stadtentwicklungssenator Michael Müller am Fehrbelliner Platz 1, und Baulöwe Klaus Groth am Kurfürstendamm 50. Der Bürger-Entscheid mit 85.000 Stimmen für […]

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Kahlschlag

Anders kann man es nicht nennen: der Stadtentwicklungsplan Wohnen 2025, erarbeitet und herausgegeben von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz in der Verantwortung des jetzigen Regierenden Bürgermeisters Michael Müller, weist ganz lapidar im Anhang auf Seite 100 mal eben 10 Kleingartenanlagen in Charlottenburg-Wilmersdorf als „fällt weg bis 2025“ aus. KGA Durlach 20 Parzellen k.w. bis […]

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