Oeynhausen im Stadtentwicklungs-Ausschuß

Das Verfahren rund um die Kolonie Oeynhausen ist Thema im Stadtentwicklungs-Ausschuß am Mittwoch, 27.02.2013, 17:30 Uhr. Nachdem unsere Anträge dazu in der letzten BVV in diesen Ausschuß überwiesen wurden, hab ich beim Vorsitzenden des Ausschusses beantragt, diese auch auf die Tagesordnung zu nehmen: ich beantrage, die Drucksachen 521/4, 522/4 und 531/4 auf die Tagesordnung der […]

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Pressemitteilung der Fraktion zum Oeynhausen-Komplex

meine Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat heute eine Pressemitteilung herausgegeben. Thema ist (natürlich) die Kleingartenkolonie Oeynhausen bzw. deren Schicksal. Die Piratenfraktion hats sich vorgenommen, das anlaufende Verfahren kritisch zu begleiten, und dafür für die nächste BVV eine Große Anfrage und zwei Anträge eingebracht. Kein Verzicht auf Bürgerbeteiligung und Umweltverträglichkeitsprüfung mit den PIRATEN! Das Bauplanverfahren […]

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Noch zu retten?

Unter dieser durchaus doppelsinnig gedachten Überschrift hatte ich eine Kleine Anfrage an das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf gestellt. Hintergrund der Anfrage sind die Vorgänge rund um die Kleingartenkolonie Oeynhausen in Schmargendorf. Die Kolonie besteht seit über 100 Jahren. Eigentümer des Grundstückes war die Deutsche Reichspost, die Deutsche Bundespost und zuletzt die Post AG. Diese verkaufte 2008 das […]

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Keine Baumfällungen an der Budapester

Die heutige Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Grünflächen beschäftigte sich zunächst mit dem Ergebnis des Wettbewerbes zur Umgestaltung des Olivaer Platzes. Das Ergebnis kann bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bewundert werden. Der Siegerentwurf wurde von vielen Bezirksverordneten als „langweilig“ empfunden. (Ein sehr spielerischer Entwurf wurde leider schon im 2. Durchgang ausgesiebt. In der oben […]

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Leichen im Keller

kurz was aus dem Tiefbau-Ausschuß. 1. Bikini-Haus der Investor hat beantragt, 17 Platanen, die an der Front des Bikini-Hauses stehen, zu fällen, damit dort Baufreiheit besteht. Das BA möchte das gerne genehmigen und dafür ~48000 € Wertersatz + Neupflanzung anderer Bäume nach Fertigstellung + 5 Jahre Pflege derselben vom Investor kassieren. Das Argument dafür: die […]

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erster offizieller Termin: Ältestenrat

so, nu isses soweit: heute habe ich meinen ersten Termin im Ältestenrat. Ab 15:30 Uhr sitzt dieses „Geheimgremium“ 🙂 zusammen und bespricht unter Anderem den Terminplan der BVV und der Ausschüsse, die Besetzung dieser wird wohl auch Thema sein. Die Kollegen waren auch fleißig und haben einige Anträge erstellt, darumter auch einige mit piratischem Inhalt. […]

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Streß laß‘ nach ….

Morgen ist die konstituierende Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf. Und ich bin dabei. Die Berliner Piratenpartei hat einen grandiosen Wahlkampf hingelegt, der nur einen Bruchteil dessen gekostet hat, was andere Parteien ausgegeben haben. der aber sehr erfolgreich war, denn ins Abgeordnetenhaus sind wir mit immerhin 8,9% und 15 Abgeordneten eingezogen. Außerdem in alle 12 Bezirksverordnetenversammlungen, und […]

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optische Vorbereitungen…

zur konstituierenden Sitzung der BVV.   Ich hab eine Wette verloren. Ich hab gewettet, daß wir in CharlWilm es nur mit 1-2 Verordneten schaffen. Men Wetteinsatz: wenn ich verliere, erscheine ich zur ersten Sitzung mit orangem Bart und orangen Haaren. Nun, wir sind 4 Bezirksverordnete, ich habe die Wette verloren und mich heute in die […]

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Piraten in die BVV? LINKE und CDU sagen ja

Dieser Tage hatte ich zwei kurze, aber freundschaftliche Gespräche mit Wolfgang Tillinger , Fraktionsvorsitzender der LINKEN in CharlWilm, und Klaus-Dieter Gröhler von der CDU, derzeit Baustadtrat und bei der kommenden Wahl Kandidat für das Amt des Bezirksbürgermeisters. Beide sagten unabhängig voneinander, daß sie sehr fest davon ausgehen, daß wir Piraten es im 18.09. in die […]

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