Offene Kleine Anfragen 2

Ich hatte ja hier eine kleine Liste mit Kleinen Anfragen gepostet, deren Beantwortung (mehr als) überfällig waren. Eigentlich wollte ich ja wöchentlich ein Update liefern, aber – nun ja… Unser Bezirksbürgermeister, bei dem ich meinen Unmut per Mail abgeladen hatte, antwortete mir am 03.02.2016. Er schreibt u.A., daß ja Frau Jantzen seit März 2015 dienstunfähig […]

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Offene Kleine Anfragen

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf hat mit Email vom 08.10.2015 (über das Büro des Bezirksbürgermeisters) das BVV-Büro darüber informiert, daß für eine Anzahl Kleiner Anfragen eine Fristverlängerung bis 31.12.2015 erbeten wird. Begründet wird dies mit der derzeitigen Vertretungssituation, der Flüchtlingsthematik und dem daraus resultierenden erhöhten Arbeitsaufwand Zur Vertretungssituation ist zu sagen, daß ein BA-Mitglied seit Frühjahr 2015 […]

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Der faule Kompromiß

  Kompromiss Zugeständnis, Einigung Das Wort kommt aus dem Lateinischen. Es bedeutet so viel wie „Übereinkunft“. Es gibt einen Kompromiss, wenn sich Menschen gegenseitig Zugeständnisse machen. Das wäre zum Beispiel der Fall, wenn zwei Freunde sich nicht über ein Reiseziel einigen können. Der eine will ans Meer, der andere in die Berge. Sie fahren dann […]

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Gestern habe ich geheult

Am 16. Januar, einem Samstag, waren wir im Vereinsheim der Kolonie Oeynhausen, um schön zu essen. Es war für die Jahreszeit sehr viel los: unentwegt konnte ich Kleingärtner sehen, die mit Schubkarre, Handwagen oder auch einfach so ihr Hab und Gut aus den Gärten und Lauben entfernten, die zum Ende des Monats geräumt sein müssen. […]

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Good bye, Uhland 103

In der Uhlandstraße 103, Ecke Berliner Straße, haben die Abrissarbeiten begonnen. Dafür, daß das gesamte Gebäude schadstoffbelastet ist, sieht das nach einem recht lockerem Umgang mit eben diesen Schadstoffen aus. Die Schadstoffbelastung war ein Grund, warum das Verwaltungsgericht Berlin in seinem Beschluß VG 1 L 317.15 gegen die vom Bezirksamt verfügte Abriß-Nichtgenehmigung gesprochen hat. Eigentlich […]

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BVV einig: Möglichst viel von Oeynhausen soll überleben!

… und die Grünen liebäugeln mit Selbstmord   ein Gastbeitrag von Armin Holst   Zu später Stunde beschloss die Charlottenburg-Wilmersdorfer BVV am Donnerstag ohne Gegenstimmen einen Antrag von CDU, SPD und Piraten, in Verhandlungen mit der Groth Gruppe erreichen zu wollen, mindestens die Hälfte der von Neubau bedrohten 302 Parzellen der Kleingartenkolonie Oeynhausen zu erhalten: […]

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Nußbaum für Nußbäume

Der ehemalige Finanzsenator Ulrich Nußbaum hat sich in seiner Kolumne in der B.Z. diesmal zum Thema Kolonie Oeynhausen geäußert: Bei der Kolonie Oeynhausen hat das Bezirksamt versagt. Damit hat der gute Mann ja nicht unrecht. Allerdings verschweigt er hier, daß er nicht ganz unschuldig ist: das Bezirksamt hat mehrmals, auch in direkten Gesprächen zwischen Marc […]

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Lizzy kommt!

Königin Elisabeth II., „von Gottes Gnaden Königin des Vereinigten Königreiches Großbritannien und Nordirland und ihrer anderen Königreiche und Territorien, Oberhaupt des Commonwealth, Verteidigerin des Glaubens“, wird heute zu einem Staatsbesuch in Berlin erwartet. Da passt es, daß der Ausschuß für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr heute im ZOB tagt und einen recht alten Antrag der SPD-Fraktion […]

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Trau keiner Statistik, die du nicht selbst….

Nein, ich will unserer Verwaltung nix unterstellen. Erstaunt bin ich dennoch: am 29.05.2015 stelle ich eine Kleine Anfrage zum Thema Baugenehmigungsverfahren im Bezirk. 1. Wie  viele  Bauvoranfragen  (Zahl  der  WE)  wurden  in  den  Jahren  2013  und  2014  zur Errichtung von Wohnungsbau, aufgeteilt nach Ortsteilen, gestellt? 2. Wie  viele  Bauanträge  (Zahl  der  WE)  wurden  in  den  […]

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