Aufklärung? ja, bitte – ein wenig jedenfalls…

ich schrieb ja hier schon mal über den Versuch, in die Sache Kolonie Oeynhausen etwas mehr Transparenz zu bringen. Am Mittwoch war nun der von mir in der letzten Sitzung verteilte geänderte Antrag auf der Tagesordnung, der nunmehr eine Arbeitsgruppe des Ausschusses zum Inhalt hat. Die SPD beantragte allerdings, den TOP (zusammen mit 2 weiteren) […]

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Aufklärung? Nein, danke!

Gestern war mein Antrag „Oeynhausen kritisch begleiten und aufklären“ auf der Tagesordnung des Stadtentwicklungsausschusses. Erwartungsgemäß gab es einigen Gegenwind – ist ja auch ne unverschämte Forderung 🙂 In meiner einleitenden Begründung erwähnte ich, daß mir Frau Klose, Fraktionsvorsitzende der CDU, mitgeteilt hatte, daß die CDU dem Antrag nur zustimmen könnte, wenn „der Arbeitsauftrag eher auf […]

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12? 13? 13a? 14?

Auf der Tagesordnung des gestrigen Stadtentwicklungs-Ausschusses stand auf ausdrücklichen Wunsch der SPD-Fraktion das Thema „Verfahrensstand Oeynhausen – Unterschiede zwischen einem Verfahren nach § 12 und nach § 13a BauGB“. Das Stichwort „Oeynhausen“ sorgt derzeit für erhöhte Aufmerksamkeit, weil der Bezirk da in einer eher unglücklichen Situation steckt: die Kleingärtner im Bezirk, bislang eher eine Bank […]

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Oeynhausen im Stadtentwicklungs-Ausschuß

Das Verfahren rund um die Kolonie Oeynhausen ist Thema im Stadtentwicklungs-Ausschuß am Mittwoch, 27.02.2013, 17:30 Uhr. Nachdem unsere Anträge dazu in der letzten BVV in diesen Ausschuß überwiesen wurden, hab ich beim Vorsitzenden des Ausschusses beantragt, diese auch auf die Tagesordnung zu nehmen: ich beantrage, die Drucksachen 521/4, 522/4 und 531/4 auf die Tagesordnung der […]

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Oeynhausen und kein Ende

Das Interesse an der gestrigen Sitzung der BVV war erwartetermaßen groß, ebenso wie der Zuspruch aus den Reihen der Kleingärtner für meine Fraktion und ihre Haltung in Sachen Oeynhausen, Danke an alle, die uns so unterstützen, auch wenn sie wissen, daß die Chancen für uns und unser gemeinsames Anliegen relativ gering sind. Unsere Große Anfrage […]

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TU-Gelände für Wohnungsbau verkauft

kurz was aus dem Stadtentwicklungsausschuß vom 25. Januar 2012 Im Jahr 1992 hat das Bezirksamt Charlottenburg den Bebauungsplan VII-233 beschlossen, der im August 1992 vom Senat festgesetzt wurde. Darin wurde für das Gelände zwischen Pascalstraße, Schlesinger Straße und Heisenbergstraße im Spreebogen die Bebauung mit Hochschuleinrichtungen für die TU Berlin vorgesehen, sowie den Erhalt der vorhandenen […]

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Keine Baumfällungen an der Budapester

Die heutige Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Grünflächen beschäftigte sich zunächst mit dem Ergebnis des Wettbewerbes zur Umgestaltung des Olivaer Platzes. Das Ergebnis kann bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bewundert werden. Der Siegerentwurf wurde von vielen Bezirksverordneten als „langweilig“ empfunden. (Ein sehr spielerischer Entwurf wurde leider schon im 2. Durchgang ausgesiebt. In der oben […]

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Leichen im Keller

kurz was aus dem Tiefbau-Ausschuß. 1. Bikini-Haus der Investor hat beantragt, 17 Platanen, die an der Front des Bikini-Hauses stehen, zu fällen, damit dort Baufreiheit besteht. Das BA möchte das gerne genehmigen und dafür ~48000 € Wertersatz + Neupflanzung anderer Bäume nach Fertigstellung + 5 Jahre Pflege derselben vom Investor kassieren. Das Argument dafür: die […]

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