Morgen ist die konstituierende Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf. Und ich bin dabei.
Die Berliner Piratenpartei hat einen grandiosen Wahlkampf hingelegt, der nur einen Bruchteil dessen gekostet hat, was andere Parteien ausgegeben haben. der aber sehr erfolgreich war, denn ins Abgeordnetenhaus sind wir mit immerhin 8,9% und 15 Abgeordneten eingezogen. Außerdem in alle 12 Bezirksverordnetenversammlungen, und in alle in Fraktionsstärke, und überall ist die FDP in der Versenkung verschwunden.
Ich bin sehr stolz auf die Berliner Piraten. Und ich bewundere alle die, die als „Feierabend-Politiker“ in den BVVen jetzt richtige Politik machen werden. Schon seit dem 19. September wird in allen Bezirken organisiert, geplant, werden Kontakte geknüpft, Gespräche geführt, Arbeitsgruppen aus allen Bezirken treffen sich regelmäßig, die Fraktionen haben sich konstituiert, Konten eröffnet, Pläne geschmiedet, Stellenanzeigen für Fraktionsmitarbeiter herausgegeben, Fraktionsvorstände gewählt, Änderungen an den Geschäftsordnungen der jeweiligen BVV formuliert, die Fraktionsräume bezogen, der ganze Orga-Foo einer BVV inhaliert, Termine festgeklopft, Überlegungen für die Ausschuß-Belegungen angestellt, Satzungen beschlossen, Fraktionswebseiten aufgesetzt, Budgetpläne aufgestellt, Vorstellungsrunden bei den anderen Frakionen absolviert, die tägliche Post gesichtet, mit dem Finanzamt telefoniert, Crewtreffen mit 20, 25 statt 5 Besuchern abgehalten und Ausweich-Ankerplätze dafür organisiert, Schulungen besucht, Gesetzes-Kommentare gelesen, die Arbeit der Fraktionen organisiert, Terminpläne aufgestellt, das Privatleben neu organisiert, Büromaterial geordert, die eigenen Blogs nicht mehr gepflegt…
Und ich bin dabei. In Charlottenburg-Wilmersdorf haben wir eine Fraktion mit 4 Bezirksverordneten: Linda, Merle, Holger und ich. Der Trupp hat mich zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, was bedeutet, daß ich noch mehr Arbeit habe 🙂 Ich freue mich aber darauf, und die vorbereitenden Sachen, die schon gelaufen sind, geben wir das Gefühl, daß ich das auch schaffe. Und zumindest von Seiten der SPD und der Grünen ist der Zuspruch und die Unterstützung groß. Wir haben uns gestern in trauter Runde über unsere Vorstellungen zur Geschäftsordnung unterhalten. Unser Eindruck war, daß die beiden Fraktionen unseren Ideen grundsätzlich zustimmen, im Detail aber – verständlicherweise – ein paar Probleme, insbesondere auch mit der CDU sehen. Auch rechtlich muß einiges noch geprüft werden – das war uns schon klar.
Überhaupt: während die CDU-Fraktion bisher keinerlei Kontakt zu uns gesucht hat, sind SPD und Grüne noch am Wahlabend auf uns zugekommen, haben uns freundlich (und erfreut) aufgenommen und Unterstützung zugesagt. Dafür ein dickes Danke 🙂
Morgen also beginnt das echte Dasein als Bezirksverordneter. Ab morgen bin ich Teil einer Verwaltung, kontrolliere diese, mache dieser Vorschläge, stelle Fragen, bewerte die Antworten – da kommt einiges auf uns zu.
Wen ich nicht vergessen habe: das Büro der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf. Herr Ottenberg ist in der „Szene“ bekannt, weil er die Bibel zum Bezirksverwaltungsgesetz schreibt. Frau Bretschneider und Frau Mohns sind – schon seit Monaten – immer für uns da, beantworten alle möglichen und unmöglichen Fragen, haben schon Drucksachen herausgesucht, und sind dabei immer freundlich und zuvorkommend. Den Dreien auch ein dicke Danke 🙂
Und ich verspreche, ab sofort einigermaßen regelmäßig hier zu berichten, was ich in der BVV so mache, was meine Eindrücke davon sind, welche Ideen entwickelt werden, und was daraus geworden ist.