AG Oeynhausen wird ignoriert

Der Stadtentwicklungsausschuß der BVV CharlWilm hat im Sommer beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die die Umstände rund um die Causa Kleingartenkolonie Oeynhausen „untersuchen“ soll.

Am 05.07.2013 hab ich die Fraktionen in der BVV angeschrieben und gebeten, „Ihre Mitglieder für die vom Ausschuß für Stadtentwicklung eingesetzten Arbeitsgruppe zur Klärung der offenen Fragen in Bezug auf die Vorgänge um die Kolonie Oeynhausen baldmöglichst zu benennen, damit diese Arbeitsgruppe nach der nächsten Ausschuß-Sitzung ihre Arbeit aufnehmen kann.“

Am 18.07.2013 antwortete die Grünen-Fraktion, daß wohl Dr. Volker Heise mitarbeiten wird.

Am 29.07.2013 habe ich die CDU- und die SPD-Fraktion erneut angeschrieben und um Benennung gebeten. Frau Klose hat für die CDU am selben Tag geantwortet.

Am 10.09.2013 sprach ich die stellvertredende Fraktionsvorsitzende der SPD, Heike Schmitt-Schmelz am Rande einer Sitzung darauf an, daß die SPD bislang noch niemanden benannt hat. Sie war ganz erstaunt, kannte die Mail nicht und bat mich, ihr diese nochmal an ihre private Adresse zu schicken. Den Empfang bestätigte sie dankend, aber etwas pikiert: „Ich habe gesagt, dass sie bei MIR nicht angekommen ist. Ich lese nicht die Mails, die ans Fraktionsbüro geschickt werden. Von daher danke für die Übersendung an meine Adresse. Ich kümmere mich darum. Montag Abend gibt es die Meldung.“

Am darauffolgenden Monatg kam keine Meldung aus der SPD-Fraktion.

Der Versuch, die AG unmittelbar im Anschluß an eine Sitzung des Stadt-A zusammenzubekommen, scheiterte 2mal.

Schließlich habe ich am 03.11.2013 für den 11.11.2013, 17 Uhr, in unsere Fraktionsräume eingeladen. Frau Klose bestätigte das tags darauf, von SPD und Grünen kam nix.

Am Monatg im 17 Uhr saß ich dann in unserem Fraktionsbüro und wartete. Wer kam, war Frau Siele von der CDU. SPD und Grüne haben das schlicht ignoriert…

Mir scheint, der Wille zur Aufklärung (wie auch immer diese mit der Arbeitsgruppe gestaltbar wäre) ist bei den beiden Zählgemeinschaftspartnern sehr gering. Wundern würde mich das derzeit nicht. Vielleicht – das wäre eine Entschuldigung, aber eine sehr schlechte – wurden meine Mails von den Fraktionsbüros schlicht nicht weitergeleitet. Heike hat ja so etwas angedeutet.

 

 

 

 

 

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