Ich habe heute mal das Büro der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf angeschrieben, um nach den Antworten auf offene Kleine Anfragen zu forschen:
Hallo! auch wenn ich nicht mehr Mitglied der BVV bin, verfolge ich die Aktivitäten (oder in diesem Fall Nicht-Aktivitäten) des Bezirksamtes natürlich weiter. So fällt mir natürlich auf, daß einige der von mir gestellten Kleinen Anfragen nach wie vor nicht beantwortet sind, obwohl die in der GO genannten Fristen weit überzogen sind. Ich bitte Sie daher, beim BA die Antworten auf diese KA anzumahnen: 0601/4 Kleingartenkolonie Am Stadtpark vom 24.10.2016 0557/4 "Reichsbürger" - Kontakte und Konflikte? vom 07.01.2016 0517/4 Jährlicher Bericht über die Entwicklung der bezirklichen Geschäftsstraßen II vom 22.07.2015 0499/4 Hat der Bezirk vom Europäischen Strukturfonds profotiert? vom 02.07.2015 Neben den Antworten auf meine eigenen Fragen interessieren mich natürlich auch die noch fehlenden Antworten auf KA meiner ehemaligen Kolleg_innen: 0589/4 Sanierung von Schulen und Sportplätzen vom 17.06.2016 0584/4 Twitteraccount des Bezirksamtes vom 14.06.2016 0558/4 Unterricht auf dem Flur vom 19.01.2016 0551/4 Vorschulische Sprachstandsfeststellungen und festgestellte Förderbedarfe 2014 und 2015 vom 02.12.2015 0483/4 Jährlicher Arbeitsbericht des Migrationsbeirates für 2014 vom 09.06.2015 0484/4 Jährlicher Arbeitsbericht des Integrationsbeauftragten für 2015 vom 09.06.2015 0453/4 Stand der Bewerbung um den Eintrag ins Guinness Buch der Rekorde? vom 01.04.2015 0450/4 Kunst am Bau vom 26.03.2015 Für alle genannten KA ist im öffentlichen Allris unter http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/politik/bezirksverordnetenversammlung/online/ka040.asp keine Antwort auffindbar. Bei der Nr. 0450/4 gibt es zwar eine Antwort-PDF, die allerdings nur die Wiederholung der Fragen beinhaltet. Einige der KA haben ein Fälligkeits-Datum "31.10.2016", was auf eine vom BA erbetene Fristverlängerung hinweist. Aber auch dieses Datum ist bereits Vergangenheit. Ihrer baldigen Antwort sehe ich mit Interesse entgegen. Mit freundlichen Grüßen Siegfried Schlosser
Nun bin ich mal gespannt, ob da noch was kommt…