Monatsarchive: November 2013

AG Oeynhausen wird ignoriert

Der Stadtentwicklungsausschuß der BVV CharlWilm hat im Sommer beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die die Umstände rund um die Causa Kleingartenkolonie Oeynhausen “untersuchen” soll. Am 05.07.2013 hab ich die Fraktionen in der BVV angeschrieben und gebeten, “Ihre Mitglieder für die vom … Weiterlesen

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SPD in CharlWilm mag keine Funktionäre

…jedenfalls nicht solche von konkurrierenden Parteien.   Auf der Webseite der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es oben rechts einen Kasten mit dem Text “Hier finden Sie aktuelle Abteilungstermine“. Klickt man darauf, erhält man eine PDF-Datei mit vielerlei Informationen, auch die Termine … Weiterlesen

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Der Ton macht die Musik

Unter diesem Titel habe ich am 05.11.2013 eine Kleine Anfrage an das Bezirksamt gerichtet. Erstaunlicherweise kam schon am 11.11.2013 die Antwort. Erstaunlich deshalb, weil das BA sich bei den Antworten oftmals sehr viel Zeit läßt… Meine Fragen lauten: 1. Ist … Weiterlesen

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Was ist ein ‘BVV-Abgeordneter’?

Wer das Berliner Bezirksverwaltungsgesetz durchliest (pdf hier, Online-Fassung hier), wird das Wort “Abgeordneter” dort nur als Teil des Wortes “Abgeordnetenhaus” finden. Die “Parlamentarier”, die in den BVVen ihrer Nebentätigkeit als Politiker nachgehen, heißen “Bezirksverordnete”. Wie komme ich darauf? Nun, ein … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BVV, Kleingärten, Stadtentwicklung | Kommentare deaktiviert