Nachdem die vom Ausschuß für Stadtentwicklung eingesetzte Arbeitsgruppe Oeynhausen am 11.11.2013 von der Zählgemeinschaft ignoriert wurde, fand nun am 07.03.2014 eine erste Sitzung statt, bei der alle Fraktionen vertreten waren.
Die Geschäftsordnung der BVV bestimmt in § 16, daß Sitzungen nicht öffentlich sind, sofern Angelegenheiten gehandelt werden, „bei denen die Vermögensverhältnisse Dritter zur Sprache kommen„. Das ist in dieser AG der Fall: es kommen Angaben über Grundstückswerte und -kaufpreise zur Sprache. Die AG Oeynhausen tagt daher grundsätzlich nicht-öffentlich. Daher kann ich nicht über Einzelheiten berichten. Nur soviel:
Ein Vertreter der Zählgemeinschaftsparteien fing damit an, Formalfoo zu behandeln: was soll die AG untersuchen, wie soll das geschehen, wer darf der AG angehören – sowas halt. Es entspann sich eine rege Diskussion darüber, die glücklicherweise zu einem für alle Anwesenden zufriedenstellenden Ergebnis führte.
Einige Bezirksverordnete hatte in der letzten Zeit sehr umfangreiche Recherchen in den Akten des Bezirksamtes zur Causa Oeynhausen angestellt und einige interessante Fundstücke ausgegraben, die sie der AG vorstellten. Dabei konnte ich bei einem anderen Vertreter der Zählgemeinschaftsparteien manchesmal ein Stirnrunzeln erkennen. Die AG hat damit eine solide Grundlage bekommen, auf der aufbauend wir nun versuchen werden, das Dickicht zu lichten.
Stay tuned…
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