Sigiberlin

geheime Mail geleakt

Der Bezirksverband von Bündnis 90/Die Grünen hat Ende Februar einen neuen Vorstand gewählt. Aus gewöhnlich gut informierter Quelle erreichte mich eine Mail mit diesem Inhalt: Betreff: Vorsicht Satire! Berlin, 27. Februar 2014 „Jetzt wird alles wieder gut!“ Grüne wählen neuen Vorstand – SPD gratuliert Am Dienstagabend haben die Grünen in Charlottenburg-Wilmersdorf einen neuen Vorstand gewählt. […]

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Oeynhausen: der Senat kneift…

…den Schwanz ein. So muß man die Antworten werten, die Staatssekretär Ephraim Gothe auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Ewers (CDU) am 07. Februar 2014 gegeben hat. Insbesondere erschreckend ist, daß nunmehr wieder die berühmt-berüchtigten „50 Millionen Euro“ als möglicherweise entstehender Schadensersatz auftauchen. Und natürlich sieht der Senat „keine Möglichkeit, für den Ausgang von […]

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nun auch hörbar

Dank Holgers unermüdlicher Tüftelei gibt’s (demnächst auf seiner Seite) die kompletten Audio-Mitschnitte der BVV-Sitzungen seit 2011. Meine bescheidenen Redebeiträge kann man hier finden. Nachtrag 20.02.2014: Laut BVV-Büro ist sowas nicht zulässig. Bis zur Klärung der Angelegenheit gibts also erst mal keinen Originalton…  

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Bürgerbeteiligung? – Nur wenn es uns in den Kram passt, Teil 2

Über unser Portal openantrag.de kam der Vorschlag für einen Antrag zur Erweiterung der Bürgerbeteiligung in der BVV. Im Kern geht es darum, interessierten Bürger_innen auch in der Sitzung der BVV, ähnlich wie in Ausschüssen, ein Rederecht einzuräumen. Unser Antrag, Drucksache 0775/4, wurde in der November-BVV in den zuständigen Ausschuß für Geschäftsordnung überwiesen, dort im Dezember […]

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Sondersitzung vorbei – Ergebnis: keines

Die von uns beantragte Sondersitzung der BVV zur Kolonie Oeynhausen ist vorbei. Immerhin 47 von 55 Bezirksverordneten waren anwesend – der Termin heute am letzten Schultag ließ mich schlimmeres befürchten. Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen hatten im Ältestenrat einen Ersetzungsantrag dabei: Das Bezirksamt wird aufgefordert, zur Umsetzung der Planungsziele des Kleingartenerhalts für […]

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Die BVV CharlWilm muß extra ran

Die Fraktion der Piraten in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat gestern eine Sondersitzung der BVV beantragt. Thema ist unser Antrag „Veränderungssperre für Bebauungsplan IX-205-a (Kolonie Oeynhausen„). Heute kam die Einladung für Freitag, 31.01.2014, 17 Uhr. Eine Sondersitzung? Nur ein Tagesordnungspunkt? Was soll das? Es geht – wieder einmal – um die Kleingartenkolonie Oeynhausen in Schmargendorf, zu […]

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This request is insane

Die Deutsche Bahn AG, die ihre „Muttersprache“ quasi im Namen trägt, wurde unter Hartmut Mehdorn „international aufgestellt“, was zur Folge hatte, daß sehr viele Begriffe, die im Bahn-Alltag vorkamen, in „denglisch“ umgesetzt wurden: Service Point, Meeting Point, Counter, Kiss & Ride – um nur einige zu nennen. Mehdorn-Nachfolger Rüdiger Grube hat dann, auf Anregung (oder […]

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AG Oeynhausen wird ignoriert

Der Stadtentwicklungsausschuß der BVV CharlWilm hat im Sommer beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die die Umstände rund um die Causa Kleingartenkolonie Oeynhausen „untersuchen“ soll. Am 05.07.2013 hab ich die Fraktionen in der BVV angeschrieben und gebeten, „Ihre Mitglieder für die vom Ausschuß für Stadtentwicklung eingesetzten Arbeitsgruppe zur Klärung der offenen Fragen in Bezug auf die Vorgänge […]

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SPD in CharlWilm mag keine Funktionäre

…jedenfalls nicht solche von konkurrierenden Parteien.   Auf der Webseite der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es oben rechts einen Kasten mit dem Text „Hier finden Sie aktuelle Abteilungstermine„. Klickt man darauf, erhält man eine PDF-Datei mit vielerlei Informationen, auch die Termine der Veranstaltungen, die die einzelnen Ortsvereine (bei der SPD Abteilungen genannt) anbieten. Aktuell gibts Termine […]

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Der Ton macht die Musik

Unter diesem Titel habe ich am 05.11.2013 eine Kleine Anfrage an das Bezirksamt gerichtet. Erstaunlicherweise kam schon am 11.11.2013 die Antwort. Erstaunlich deshalb, weil das BA sich bei den Antworten oftmals sehr viel Zeit läßt… Meine Fragen lauten: 1. Ist das Bezirksamt der Meinung, dass Sätze wie –  „dass ich … insb. nicht mit Ihnen […]

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