Category Archives: piratisches

Klartext

Klartext ist eine Sendereihe des RBB, in der vielfältige Probleme in Berlin und Brandenburg hintergründig analysiert werden. Am 16.04.2014 hat sich die Sendung auch mit den Vorgängen rund um die Kolonie Oeynhausen beschäftigt. Hier ist der Link in die Mediathek des RBB. Hier gibts den Beitrag zum Download.

Sprachlos

Die gestrige Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat mal wieder gezeigt, daß die Bezeichnung “Demokratie-Simulation“, die im Januar für einige Aufregung gesorgt hat, doch ein wenig Berechtigung hat. In der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gibt es mindestens eine Bezirksverordnete, der die Politik der Zählgemeinschaft in Sachen Kleingärten allgemein und Oeynhausen im Besonderen gegen den Strich geht. Man konnte jedenfalls hören, daß es dort heftige Diskussionen gab, ob sie sprechen dürfte. Wie es scheint, durfte sie nicht. So blieb sie dann eben

Nur geträumt…

Am Wochenende hatte ich einen seltsamen Traum.   Unmittelbar vor der 25. Sondersitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf zum Dauerthema “Kolonie Oeynhausen” am 18. Juni 2026 traf sich die gegenüber heute “etwas” vergrößerte Fraktion der Piraten im Seminarraum des Rathauses Wilmersdorf. Als inzwischen mit 12 Mitgliedern drittgrößte Fraktion (CDU 20, SPD 18, Grüne 5) stellten wir einen der nur noch 3 Stadträte. Aufgrund der immens hohen Zuschauerzahlen fanden die Sitzungen der BVV seit 2019 nicht mehr im BVV-Saal statt, sondern im Sommer

Die Witwe lebt

Gestern abend trafen sich Martin, Gerhard, Simon, Matze und ich im Büro der guten Laune in Wilmersdorf, um über die Zukunft der Crew Witwe Ching zu reden. Die Witwe Ching war die zweite Crew im Bezirk, gegründet nach der Bundestagswahl 2009, da die Crew 1984 überlaufen war und eine Crew in Wilmersdorf notwendig wurde. Viele Menschen habe ich in meiner Zeit als Käptn der Crew kommen und gehen gesehen. Crewtreffen mit 20 Anwesenden waren keine Seltenheit, insbesondere nach der Wahl

nun auch hörbar

Dank Holgers unermüdlicher Tüftelei gibt’s (demnächst auf seiner Seite) die kompletten Audio-Mitschnitte der BVV-Sitzungen seit 2011. Meine bescheidenen Redebeiträge kann man hier finden. Nachtrag 20.02.2014: Laut BVV-Büro ist sowas nicht zulässig. Bis zur Klärung der Angelegenheit gibts also erst mal keinen Originalton…  

SPD in CharlWilm mag keine Funktionäre

…jedenfalls nicht solche von konkurrierenden Parteien.   Auf der Webseite der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es oben rechts einen Kasten mit dem Text “Hier finden Sie aktuelle Abteilungstermine“. Klickt man darauf, erhält man eine PDF-Datei mit vielerlei Informationen, auch die Termine der Veranstaltungen, die die einzelnen Ortsvereine (bei der SPD Abteilungen genannt) anbieten. Aktuell gibts Termine für November und Dezember 2013 (hier gesichert, da die Datei ab Ende Dezember nicht mehr zur Verfügung steht). Da bietet z.B. die Abteilung 98, Wilmersdorf

10400 Unterschriften zur Rettung der Kolonie Oeynhausen

Nur 41 Tage nach dem Start des Bürgerbegehrens zur Rettung der Kolonie Oeynhausen wurden bereits mehr als 10.400 Unterschriften erhalten. Notwendig, um das Bürgerbegehren erfolgreich abzuschließen, sind 7.257 gültige Unterschriften. Die Unterschriften werden jetzt vom Bezirksamt geprüft. Sollten 7.257 gültige Unterschriften erreicht werden (wovon ich ausgehe), wird sich die BVV mit dem Thema (erneut) beschäftigen müssen. Sollte das Bürgerbegehren nicht von der BVV übernommen werden, wird es zum Bürgerentscheid kommen, bei dem in ca. 4 Monaten mindestens 25.000 Bezirkseinwohner abstimmen

Einwohnerbeteiligung in unserer BVV

Zur BVV am 24.10.2013 gab es zwei Einwohnerfragen, die (auch) an die BVV und damit an die Fraktionen und an Marlene Cieschinger gerichtet waren. Leider waren beide Fragesteller nicht anwesend, so daß es keine mündliche Beantwortung gab. Ich möchte hier die Antworten geben, die von mir in der BVV gegeben worden wären….   2. Einwohnerfrage              Hildegard T. Einwohnerbeteiligung Es gäbe sicherlich viele Möglichkeiten, die Ausgestaltung der direktdemokratischen Instrumente zu verbessern, wie es die BVV in ihrem Monatsthema Oktober 2013 formuliert.

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