In der letzten BVV am 16. Mai war neben vielem Anderen auch mein Antrag “Oeynhausen: keine Fakten schaffen” auf der TO. Ursprünglich bestand der Antrag aus sieben Unterpunkten, in der Sitzung des Stadt-A wurde letztendlich nur noch ein Satz angenommen: Das Ergebnis des Bürgerbegehrens, ggfls. eines Bürgerentscheids zu beachten und vorher keine unumkehrbaren Entscheidungen zu [...]
Weiterlesen »Sigiberlin
ein alter Mann wird Pirat
Beiträge aus der Kategorie "piratisches"
Gewissensentscheidungen: nein danke!
Am Dienstag tagte der Ausschuß für Geschäftsordnung. Anlaß waren 2 Anträge der Zählgemeinschaft : Änderungsanträge, welcher aufgrund eines Verfahrensfehlers der ZG zustandekam, und Geheime Abstimmungen, welcher aufgrund einer Idee unsererseits und einem von der CDU in der Januar-BVV eingebrachten Antrages (von uns unterstützt) geschrieben wurde. Außerdem war eine ergebnisoffene Diskussion zum Thema “Gestaltung der Einwohnerfragestunde” [...]
Weiterlesen »ich mach dann jetzt mal das mit dem Bundestag
Seit einigen Wochen werde ich von verschiedensten Seiten gefragt, wann ich denn meine Kandidatur als Kandidat zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 80 für die Bundestagswahl 2013 bekanntgebe. Seufz… Das Interessante daran ist, finde ich, daß diese Frage nicht nur aus den Reihen der Piraten kommt, sondern auch aus den Reihen unserer Zählgemeinschaft aus SPD und [...]
Weiterlesen »2. Einwohnerversammlung zur Kolonie Oeynhausen
Gestern abend fand die zweite Einwohnerversammlung zur Zukunft der Kolonie Oeynhausen statt. Die Aula der Marienburg-Schule war wieder überfüllt. Auf dem Podium hatte Judith Stückler, Vorsteherin der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf die Veranstaltungsleitung. Ihr zur Seite Susanne Rabe von der neuen Bürgerinitiative “Schmargendorf braucht Oeynhausen“, Frank Sommer als Vertreter der Kolonie und Marc Schulte als verantwortlicher Stadtrat. [...]
Weiterlesen »Rettet das Rathaus :-)
Unsere CDU-Fraktion hat einen netten Antrag für die kommende BVV formuliert: Nach dem erfolgten Umzug der BVV vom Rathaus Wilmersdorf in das Rathaus Charlottenburg wird das Bezirksamt aufgefordert, das Rathaus Charlottenburg in Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf umzubenennen. Tja – was soll man dazu sagen. Wirklich innovativ. Wir haben ja sonst keine Probleme im Bezirk. Keinen Meyerinckplatz, der [...]
Weiterlesen »Oeynhausen im Stadtentwicklungs-Ausschuß
Das Verfahren rund um die Kolonie Oeynhausen ist Thema im Stadtentwicklungs-Ausschuß am Mittwoch, 27.02.2013, 17:30 Uhr. Nachdem unsere Anträge dazu in der letzten BVV in diesen Ausschuß überwiesen wurden, hab ich beim Vorsitzenden des Ausschusses beantragt, diese auch auf die Tagesordnung zu nehmen: ich beantrage, die Drucksachen 521/4, 522/4 und 531/4 auf die Tagesordnung der [...]
Weiterlesen »Landesliste aufgestellt
grade zurück von der Landesmitgliederversammlung zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl im September. Kurz das Ergebnis: 1Cornelia Otto 2 Miriam Seyffarth 3 Lena Rohrbach 4 Ulrike Pohl 5 Andreas Pittrich 6 Laura Dornheim 7 Jan Hemme 8 Anisa Fliegner 9 Enno Lenze 10 Heide Hagen 11 Stephan Urbach 12 Michael Melter 13 Mareike Peter 14 [...]
Weiterlesen »Pressemitteilung der Fraktion zum Oeynhausen-Komplex
meine Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat heute eine Pressemitteilung herausgegeben. Thema ist (natürlich) die Kleingartenkolonie Oeynhausen bzw. deren Schicksal. Die Piratenfraktion hats sich vorgenommen, das anlaufende Verfahren kritisch zu begleiten, und dafür für die nächste BVV eine Große Anfrage und zwei Anträge eingebracht. Kein Verzicht auf Bürgerbeteiligung und Umweltverträglichkeitsprüfung mit den PIRATEN! Das Bauplanverfahren [...]
Weiterlesen »Das wars. Wars das?
Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat am 17.01.2013 beschlossen, die Kleingartenkolonie Oeynhausen zur Hälfte aufzugeben. Über die Hintergründe hab ich hier berichtet. Die Sitzung war geprägt von emotionalen Momenten, Schuldzuweisungen und “wir können leider nicht anders” – Ausreden. Teilweise hatte ich den Eindruck, auf einer Diskussion zwischen den Spitzenkandidaten der drei anderen Parteien zur Bundestagswahl zu sein. [...]
Weiterlesen »Noch zu retten?
Unter dieser durchaus doppelsinnig gedachten Überschrift hatte ich eine Kleine Anfrage an das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf gestellt. Hintergrund der Anfrage sind die Vorgänge rund um die Kleingartenkolonie Oeynhausen in Schmargendorf. Die Kolonie besteht seit über 100 Jahren. Eigentümer des Grundstückes war die Deutsche Reichspost, die Deutsche Bundespost und zuletzt die Post AG. Diese verkaufte 2008 das [...]
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