In der letzten BVV am 16. Mai war neben vielem Anderen auch mein Antrag “Oeynhausen: keine Fakten schaffen” auf der TO. Ursprünglich bestand der Antrag aus sieben Unterpunkten, in der Sitzung des Stadt-A wurde letztendlich nur noch ein Satz angenommen: Das Ergebnis des Bürgerbegehrens, ggfls. eines Bürgerentscheids zu beachten und vorher keine unumkehrbaren Entscheidungen zu [...]
Weiterlesen »Sigiberlin
ein alter Mann wird Pirat
Beiträge aus der Kategorie "BVV"
Aufklärung? ja, bitte – ein wenig jedenfalls…
ich schrieb ja hier schon mal über den Versuch, in die Sache Kolonie Oeynhausen etwas mehr Transparenz zu bringen. Am Mittwoch war nun der von mir in der letzten Sitzung verteilte geänderte Antrag auf der Tagesordnung, der nunmehr eine Arbeitsgruppe des Ausschusses zum Inhalt hat. Die SPD beantragte allerdings, den TOP (zusammen mit 2 weiteren) [...]
Weiterlesen »BVV-Voices
Unter diesem Arbeitstitel haben unsere Vorsteherin Judith Stückler und ich im Dezember unsere Bezirksverordneten und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BVV aufgerufen, einen Chor zu gründen. Wir hatten schon vorher festgestellt, daß wir gerne singen (und auch mal nach einer BVV zusammen mit Frau Bretschneider einen Kanon gesungen), und daß ich einige Jahre in verschiedenen [...]
Weiterlesen »Gewissensentscheidungen: nein danke!
Am Dienstag tagte der Ausschuß für Geschäftsordnung. Anlaß waren 2 Anträge der Zählgemeinschaft : Änderungsanträge, welcher aufgrund eines Verfahrensfehlers der ZG zustandekam, und Geheime Abstimmungen, welcher aufgrund einer Idee unsererseits und einem von der CDU in der Januar-BVV eingebrachten Antrages (von uns unterstützt) geschrieben wurde. Außerdem war eine ergebnisoffene Diskussion zum Thema “Gestaltung der Einwohnerfragestunde” [...]
Weiterlesen »2. Einwohnerversammlung zur Kolonie Oeynhausen
Gestern abend fand die zweite Einwohnerversammlung zur Zukunft der Kolonie Oeynhausen statt. Die Aula der Marienburg-Schule war wieder überfüllt. Auf dem Podium hatte Judith Stückler, Vorsteherin der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf die Veranstaltungsleitung. Ihr zur Seite Susanne Rabe von der neuen Bürgerinitiative “Schmargendorf braucht Oeynhausen“, Frank Sommer als Vertreter der Kolonie und Marc Schulte als verantwortlicher Stadtrat. [...]
Weiterlesen »Aufklärung? Nein, danke!
Gestern war mein Antrag “Oeynhausen kritisch begleiten und aufklären” auf der Tagesordnung des Stadtentwicklungsausschusses. Erwartungsgemäß gab es einigen Gegenwind – ist ja auch ne unverschämte Forderung In meiner einleitenden Begründung erwähnte ich, daß mir Frau Klose, Fraktionsvorsitzende der CDU, mitgeteilt hatte, daß die CDU dem Antrag nur zustimmen könnte, wenn “der Arbeitsauftrag eher auf die [...]
Weiterlesen »12? 13? 13a? 14?
Auf der Tagesordnung des gestrigen Stadtentwicklungs-Ausschusses stand auf ausdrücklichen Wunsch der SPD-Fraktion das Thema “Verfahrensstand Oeynhausen – Unterschiede zwischen einem Verfahren nach § 12 und nach § 13a BauGB”. Das Stichwort “Oeynhausen” sorgt derzeit für erhöhte Aufmerksamkeit, weil der Bezirk da in einer eher unglücklichen Situation steckt: die Kleingärtner im Bezirk, bislang eher eine Bank [...]
Weiterlesen »Oeynhausen im Stadtentwicklungs-Ausschuß
Das Verfahren rund um die Kolonie Oeynhausen ist Thema im Stadtentwicklungs-Ausschuß am Mittwoch, 27.02.2013, 17:30 Uhr. Nachdem unsere Anträge dazu in der letzten BVV in diesen Ausschuß überwiesen wurden, hab ich beim Vorsitzenden des Ausschusses beantragt, diese auch auf die Tagesordnung zu nehmen: ich beantrage, die Drucksachen 521/4, 522/4 und 531/4 auf die Tagesordnung der [...]
Weiterlesen »Oeynhausen und kein Ende
Das Interesse an der gestrigen Sitzung der BVV war erwartetermaßen groß, ebenso wie der Zuspruch aus den Reihen der Kleingärtner für meine Fraktion und ihre Haltung in Sachen Oeynhausen, Danke an alle, die uns so unterstützen, auch wenn sie wissen, daß die Chancen für uns und unser gemeinsames Anliegen relativ gering sind. Unsere Große Anfrage [...]
Weiterlesen »Ein Antrag von vielen zu Oeynhausen
Aufgrund der Berichterstattung über die morgige BVV und den dort aufgeführten Punkten hat sich meine Fraktion entschlossen, einen sogenannten Dringlichkeits-Beschlußantrag einzubringen: Oeynhausen – keine Fakten schaffen lassen Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert unverzüglich eine Veränderungssperre nach § 14 BauGB für das vom Bebauungsplan IX-205-a betroffene Gebiet zu erlassen den Beschluß [...]
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