Unter dieser durchaus doppelsinnig gedachten Überschrift hatte ich eine Kleine Anfrage an das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf gestellt. Hintergrund der Anfrage sind die Vorgänge rund um die Kleingartenkolonie Oeynhausen in Schmargendorf. Die Kolonie besteht seit über 100 Jahren. Eigentümer des Grundstückes war die Deutsche Reichspost, die Deutsche Bundespost und zuletzt die Post AG. Diese verkaufte 2008 das [...]
Weiterlesen »Sigiberlin
ein alter Mann wird Pirat
Beiträge aus der Kategorie "bezirkliches"
Update: Der Zensus und die Bezirksverwaltung…
ich habe heute eine Sitzung des “Ausschusses für Bürgerdienste und Personal” der hiesigen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) besucht. Für Nicht-Berliner: die BVVen hier in Berlin sind in etwa vergleichbar mit dem Stadtrat einer großen Stadt, meine hier ist für ca. 340.000 Einwohner zuständig. Allerdings sind die Möglichkeiten der BVVen sehr beschränkt, weil ihr Etat durch das Land Berlin bestimmt wird. Nur ca. 5 % der jährlich zugewiesenen Mittel können tatsächlich in eigener Verantwortung verplant werden…
Grund meines Besuches in der Sitzung war zum Einen, daß ich im September für genau diese BVV kandidieren will, zum Anderen der tagesordnungspunkt
“ZENSUS 2011 (Durchführung im Bezirk; Informationsangebote) BE: Herr BzStR Krüger”
Der Herr BezirksStadtRat Krüger machte es in seinem Bericht ganz kurz, weil es, wie er sagte, “eigentlich nichts zu berichten gibt”.
daraus ergab sich ein – wie ich finde – lesenswerter Email-Austausch
Weiterlesen »Die BVV – Sprungbrett, Kaderschmiede oder “Schule” der Parteien?
Den Start von Abgeordnetenwatch für die Wahlen in Berlin habe ich zum Anlaß genommen, diejenigen Kandidaten zum Abgeordnetenhaus aus CharlWilm, die jetzt in der BVV oder im Bezirksamt tätig sind, die folgende Frage zu stellen:
Sie treten dieses Jahr erstmals für das Abgeordnetenhaus an, nachdem Sie in den letzten Jahren in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf – durchaus erfolgreich, wie ich sagen darf – tätig. waren.
Sehen Sie die BVV als Sprungbrett in die “große Politik”, als “Kaderschmiede” oder “Schule” der Parteien für zukünftige Landes, oder gar Bundespolitiker?
Weiterlesen »Transparenz in der Bezirksverwaltung?
Eine grundsätzliche Forderung der Piratenpartei ist es, die Vorgänge und Abläufe in Verwaltung und Politik transparent, also für jeden einsehbar und begreifbar darzustellen. “Hinterzimmerpolitik” ist nicht unser Ding. Alle Entscheidungen müssen – auch in 20 Jahren – nachvollziehbar sein. Grundsätzlich bemüht sich die BVV, Transparenz herzustellen: fast alle Sitzungen der Ausschüsse und alle Sitzungen der [...]
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