Author Archives: sigiberlin

Blaumilchkanal

Manchmal findet man ja in den Unterlagen der BVV richtige kleine Juwelen, so wie diese: Kleine Anfrage Nr. 0298/3 des Kollegen Hans-Ulrich Riedel, fraktionslos für Die Linke. Dabei geht es um Baumaßnahmen des Stromversorger Vattenfall im Westend, die sich offensichtlich über einen längeren Zeitraum zogen. 2.    Ist sichergestellt, dass es sich nach Abschluss der Baumaßnahmen wieder um eine Straßennutzung handeln wird, oder sind hier innovative Formen der Stadtgestaltung geplant (z.B. Blaumilchkanal o.ä.)? Die Antwort des damals zuständigen Stadtrates Klaus-Dieter Gröhler

Neues zu Oeynhausen

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (sic!) hat mit Datum vom 25.06.2013 dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, Abt. Stadtentwicklung, mitgeteilt, daß dort “im Grundsatz keine Bedenken” gegen die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 4-55 VE für die Grundstücke bestehen, auf denen die Kolonie Oeynhausen liegt. Weiter heißt es in dem Schreiben, daß der o.g. B-Plan “derzeit aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans – Grünfläche mit der Zweckbestimmung Kleingarten – nicht entwickelbar” ist, so daß der FNP geändert werden muß. “Die Änderung berührt nicht die

Grüner Kreisverband gibt grüner Fraktion eine Watsche

Der Kreisvorstand der Grünen in Charlottenburg-Wilmersdorf hat am 12. Juni einen Beschluß gefasst, den ich als Watschen für die Fraktion verstehe: Oeynhausen – Wie weiter?Beschluss des Kreisvorstands Der Kreisvorstand von Bündnis 90/Die GRÜNEN in Charlottenburg-Wilmersdorf hat in seiner Sitzung am 12. Juni 2013 beschlossen: ,Der Kreisvorstand begrüßt die Initiative der Grünen-Fraktionsspitze in der BVV, die darauf zielt, über die Sommerpause bezüglich der Kleingartenkolonie Oeynhausen keine Fakten zu schaffen, sondern zur Zukunft der Kolonie mit dem zuständigen Stadtrat und dem Zählgemeinschaftspartner

Bürgerbeteiligung? Nur, wenn es uns in den Kram passt…

In der letzten BVV am 16. Mai war neben vielem Anderen auch mein Antrag “Oeynhausen: keine Fakten schaffen” auf der TO. Ursprünglich bestand der Antrag aus sieben Unterpunkten, in der Sitzung des Stadt-A wurde letztendlich nur noch ein Satz angenommen: Das Ergebnis des Bürgerbegehrens, ggfls. eines Bürgerentscheids zu beachten und vorher keine unumkehrbaren Entscheidungen zu treffen. SPD und Grüne haben dem im Ausschuß zugestimmt, nur um eine Woche später einen eigenen “Ersetzungsantrag” einzubringen, der so aussieht: Das Bezirksamt wird aufgefordert,

Aufklärung? ja, bitte – ein wenig jedenfalls…

ich schrieb ja hier schon mal über den Versuch, in die Sache Kolonie Oeynhausen etwas mehr Transparenz zu bringen. Am Mittwoch war nun der von mir in der letzten Sitzung verteilte geänderte Antrag auf der Tagesordnung, der nunmehr eine Arbeitsgruppe des Ausschusses zum Inhalt hat. Die SPD beantragte allerdings, den TOP (zusammen mit 2 weiteren) zu vertagen, weil sie “im Anschluß an diese Sitzung darüber beraten” wolle. Dem habe ich unter Verweis auf die vielen Besucher, die erkennbar genau wegen

BVV-Voices

Unter diesem Arbeitstitel haben unsere Vorsteherin Judith Stückler und ich im Dezember unsere Bezirksverordneten und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BVV aufgerufen, einen Chor zu gründen. Wir hatten schon vorher festgestellt, daß wir gerne singen (und auch mal nach einer BVV zusammen mit Frau Bretschneider einen Kanon gesungen), und daß ich einige Jahre in verschiedenen Chören bis hin zum Philharmonischen Chor Berlin gesungen habe, bestärkte Frau Stückler darin, so etwas mal zu versuchen. Spontan hatten sich nach unserem Aufruf 8

Gewissensentscheidungen: nein danke!

Am Dienstag tagte der Ausschuß für Geschäftsordnung. Anlaß waren 2 Anträge der Zählgemeinschaft : Änderungsanträge, welcher aufgrund eines Verfahrensfehlers der ZG zustandekam, und Geheime Abstimmungen, welcher aufgrund einer Idee unsererseits und einem von der CDU in der Januar-BVV eingebrachten Antrages (von uns unterstützt) geschrieben wurde. Außerdem war eine ergebnisoffene Diskussion zum Thema “Gestaltung der Einwohnerfragestunde” auf der TO. Die SPD hatte für die Januar-BVV einen Antrag “Kolonie Oeynhausen” eingebracht, in dem stand: für die westliche Teilfläche eine Wohnbebauung im Geschosswohnungsbau

ich mach dann jetzt mal das mit dem Bundestag

Seit einigen Wochen werde ich von verschiedensten Seiten gefragt, wann ich denn meine Kandidatur als Kandidat zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 80 für die Bundestagswahl 2013 bekanntgebe. Seufz… Das Interessante daran ist, finde ich, daß diese Frage nicht nur aus den Reihen der Piraten kommt, sondern auch aus den Reihen unserer Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen. Hintergrund: Es gibt dort einige, die recht unzufrieden mit der Politik der ZG u.A. in Sachen Oeynhausen sind… Also hab ich “heimlich” mit einigen

2. Einwohnerversammlung zur Kolonie Oeynhausen

Gestern abend fand die zweite Einwohnerversammlung zur Zukunft der Kolonie Oeynhausen statt. Die Aula der Marienburg-Schule war wieder überfüllt. Auf dem Podium hatte Judith Stückler, Vorsteherin der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf die Veranstaltungsleitung. Ihr zur Seite Susanne Rabe von der neuen Bürgerinitiative “Schmargendorf braucht Oeynhausen“, Frank Sommer als Vertreter der Kolonie und  Marc Schulte als verantwortlicher Stadtrat. Die Kleingärtner, die die Einwohnerversammlung beantragt hatten, hatten sich in einem Gespräch mit der BVV-Vorsteherin darauf geeinigt, daß die Vertreter der Fraktionen diesmal nicht auf

Rettet das Rathaus :-)

Unsere CDU-Fraktion hat einen netten Antrag für die kommende BVV formuliert: Nach dem erfolgten Umzug der BVV vom Rathaus Wilmersdorf in das Rathaus Charlottenburg wird das Bezirksamt aufgefordert, das Rathaus Charlottenburg in Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf umzubenennen. Tja – was soll man dazu sagen. Wirklich innovativ. Wir haben ja sonst keine Probleme im Bezirk. Keinen Meyerinckplatz, der ab Ende des Monats im Verkehr ersticken wird, keine Kolonie Oeynhausen, die zur Hälfte (oder evtl. auch komplett) geschleift wird, keine hochfliegenden Pläne zur Bebauung

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