Archiv für das Jahr: 2012

machts gut, kleine Freunde…

Matjaz Martin Dimitri, unser „Ossi“, geboren im Jahr 2000 in Hakenfelde, wurde uns mit den Worten „benimm dich anständig, sonst nehmen sie dich nicht mit“ vorgestellt. Das war gar nicht nötig – es war Liebe auf den ersten Blick. Dieser kleine schlanke schwarze Kater mit dem weißen herzförmigen Fleck auf der Brust, den niemand haben wollte, der als letzter aus dem Wurf noch im Badezimmer einer Hakenfelder Wohnung hauste – der gehörte einfach zu uns. Er hat sich dann zu einem prächtigen 5-Kilo-Kater entwickelt. Nur sein Selbstbewußtsein war weniger stark ausgeprägt – Streitereien mit den anderen Katzen ging er immer aus dem Weg. Dafür war er sehr verschmust und lag sehr gerne auf meiner Brust, das Ohr am Herzschlag…

Matjaz entwickelte ein Krebsgeschwür in der rechten Backe. Unheilbar. Anfang Juli 2012 mussten wir ihn einschläfern lassen.

 

Dominick Clemens August, uns von der Vorbesitzerin (und einer Tierarzt-Helferin!) als Junge vorgestellt, entpuppte sich nach 2 Wochen als Mädchen. Also änderten wir den Namen auf Dominique Clementine Augustine :-), der Rufname blieb ja akustisch gleich. Geboren 1999, musste sie in den wenigen Wochen, bevor sie zu uns kam, schlimmes erlebt haben. Die ersten Tage schlang sie alles, was es zu essen gab, hinunter, als wenn es demnächst nix mehr geben würde. Es hat einige Zeit gedauert, bis sie mitbekommen hatte, daß es bei uns immer ausreichen Futter gibt. Allerdings hatte sie ziemliche Angst vor mir.  Immer wenn sie mich sah, drückte ihr Blick und ihr Verhalten aus: muß der auch hier wohnen? Es hat über zwei Jahre gedauert, bis ich eines späten Abends eine Katze ins Bett springen hörte, die dann schnurstracks zu mir kam und laut schnurrte. Das war noch nix ungewöhnliches, aber als ich meine Hand ausstreckte und die Katze streichelte, kam mir der Körperbau unbekannt vor. Seitdem war ich ihr Eigentum, das sie mit Zähnen und Klauen gegen andere Katzen verteidigte.

Ende Juli 2012 fing sie an, zu kränkeln. Der Tierarzt konnte dem Blutbild nichts entnehmen, allerdings verlor sie innerhalb einer Woche ein Drittel an gewicht. Diagnose schließlich: sie will nicht mehr.

 

Alexandra Marie Scholastique, 2000 in Bremen geboren, im zarten Alter von nur 4 Wochen von unserem unwissenden Neffen der Mutter entrissen und per Auto von Bremen nach Berlin kutschiert, wurde von uns wochenlang mit der Flasche aufgezogen, inclusive Bauchmassage zur Förderung der Verdauung. Ein Fehler unsererseits war, ihr als erste „feste“ Nahrung Hipp Babybrei der Sorte Puten-Pürree zu geben – das hat sie ihr ganzes Leben lang fast ausschließlich gegessen – neben Brathähnchen, Rinderfilet und Brekkies. Nach einer Totaloperation wurde aus der kleinen schlanken Katze eine 8-Kilo-Größe, was aber nichts an ihrer Liebenswürdigkeit änderte.

Letzte Woche begann sie zu kränkeln, wurde zeitweise apathisch. Am Samstag morgen ist sie dann friedlich eingeschlafen.

 

Machts gut, kleine Freunde! ich vermisse euch. Wir sehen uns auf der anderen Seite der Regenbogenbrücke !

Konsensliste – wattn dattn?

Da immer wieder die Frage auftaucht, was denn die Konsensliste sei, versuche ich es mal mit einer Erklärung.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat (neben vielem Anderen) in der Hauptsache mit  verschiedenen Arten von Drucksachen zu tun: den Großen Anfragen und den Anträgen, Beschlußvorlagen und Beschlußempfehlungen. Hier interessieren nur die Anträge, auf Große Anfragen, Beschlußvorlagen und Beschlußempfehlungen gehe ich vielleicht später nochmal ein.

Ein Antrag hat üblicherweise das Ziel, das Bezirksamt (BA) zu einer bestimmten, im Antrag näher beschriebenen Handlung zu „überreden“. So ein Antrag kann so aussehen:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, bei zukünftigen Bauprojekten des Bezirks zu prüfen, inwieweit das Bezirksamt über eine Kofinanzierung die Mittel des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) insbesondere für die Energetische Sanierung von öffentlichen Gebäuden nutzen kann.

Der BVV ist bis zum 31. August 2012 zu berichten.

Dem Antrag folgt noch eine mehr oder weniger umfangreiche Begründung, die hier aber nicht interessiert.

Im Zusammenhang mit der Konsensiste gibt es 2 Behandlungsarten für Anträge: bei einem neu eingereichten Antrag (der also noch nicht in der BVV oder in einem Ausschuß behandelt wurde) beschränkt sich die Tätigkeit der BVV in der Regel darauf, den Antrag in das jeweils zuständige Gremium zu „überweisen“. Dieses Gremium ist meist aber ein Ausschuß, der sich mit der Thematik beschäftigt.  Sollte das Thema des Antrags mehrere Ausschüsse betreffen, wird der Antrag in alle diese Ausschüsse überwiesen, wobei einer als „federführend“ angesehen wird. Hat der Antrag erkennbar Auswirkungen auf den Haushalt des Bezirkes, ist zwingend der Haushaltsausschuß zu beteiligen und dann auch federführend. Dies gilt laut derzeit gültiger GO der BVV, „wenn
das Bezirksamt auf Grund der finanziellen Auswirkungen
–     den Einsatz von außer- oder überplanmäßigen Mitteln
–     die Verwendung von Verstärkungs- oder Verfügungsmitteln
–     Mehrausgaben im Rahmen der Deckungsfähigkeit
–     eine über- oder außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung
beschließen müsste, um den Beschluss der BVV umzusetzen. Wird der Überweisung nicht zugestimmt, gilt der Antrag als abgelehnt. “

Der Ältestenrat, der die Tagesordnung der BVV erstellt, wird in der Regel erkennen, wohin ein Antrag überwiesen werden muß. Ggfls. kann das durch Vortrag der antragstellenden Fraktion mit anschließender Diskussion geklärt werden. Wenn dem so ist und niemand „Einspruch“ einlegt, wird die Überweisung auf der Konsensliste vermerkt. Die sonst notwendige Einzel-Abstimmung der BVV (nach Diskussion) über die Überweisung kann dann entfallen; es wird die komplette Konsensliste abgestimmt, was eine große Zeitersparnis bedeutet. Möglich ist natürlich auch, den Antrag „direkt“, d.h. in der (nächsterreichbaren) BVV abzustimmen.

Wenn ein Antrag seine „Reise“ durch die Ausschüsse beendet hat, wird er in der Regel mit einer Beschlußempfehlung an die BVV zurückgegeben. Ist die Beschlußempfehlung im (federführenden) Ausschuß einstimmig oder zumindest mit einer sehr großen Mehrheit gefallen, macht es wenig Sinn, in der BVV eine weitere Diskussion darüber zu führen: ab auf die Konsensliste. Anträge, die bei der Abstimmung im Ausschuß keine solche Mehrheit erhalten haben, werden üblicherweise dann doch noch in der BVV diskutiert und erneut (letztmalig) abgestimmt. Ist eine Fraktion trotz eindeutigem Abstimmungsergebnis im Ausschuß nicht mit der konsensualen Behandlung einverstanden, kann sie die Diskussion in der BVV durch Ablehnung des Konsens erzwingen.

Die Konsensliste dient also in erster Linie dazu, der BVV einen Abstimmungsmarathon zu ersparen: es werden (nur) die Anträge, über deren weitere Behandlung in den Ausschüssen Einigkeit besteht, und die durch die Ausschüsse gewanderten Anträge, die eine (meist) eindeutige Beschlußempfehlung haben, mittels einer einzigen Abstimmung in der BVV behandelt. Dabei ist zu beachten, daß der Beschluß des Ältestenrates, eine Drucksache auf die Konsensliste zu setzen uns somit mit einer einzigen Abstimmung in der BVV zu behandeln, durch Widerspruch jedes einzelnen BV in der entsprechenden Sitzung konterkariert werden kann. Sollte das passieren, gibt es keine Konsensliste und über alle Drucksachen muß einzeln diskutiert und abgestimmt werden. (Das ist mir mal passiert: versehentlich hab ich bei der Abstimmung über die Konsensliste meine Hand bei „wer ist dagegen?“ gehoben. Kommt davon, wenn man gleichzeitig in Twitter unterwegs ist 🙁 )

 

 

 

 

Ssssssssssstrike !

Da sag noch einer, die Piraten wären eine Eintagsfliege. Die überraschende, vorgezogene Neuwahl im Saarland brachte uns 7,4 % und 4 Abgeordnete. Diese komische Kleinpartei, die immer noch glaubt, eine wichtige Rolle in der Politik spielen zu dürfen, kommt gerade mal auf 1,2 %…

Mit einem Budget, daß bei anderen Parteien „gerade mal für die Kugelschreiber reicht!“, haben die saarländischen Piraten den kompletten Wahlkampf gestemmt. Typisch für uns: jeder macht seins selbst, und die komplette Partei steht hinter dem LV, der eine Wahl absolviert.

Die „Berliner Runde“ der Generalsekretäre der im Bundestag vertretenen Parteien kam nicht umhin, fast nur über die Piraten zu sprechen – da scheinen wir inzwischen also auch wahrgenommen zu werden.

Jetzt ist mir um Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen nicht mehr bange – das packen wir, da bin ich sicher. Und das bedeutet auch, daß sich die Piraten so langsam mal auf die Bundestagswahlen vorbereiten sollten. Langsam scheint es mir fraglich, ob wir dafür noch bis Herbst 2013 Zeit haben ….

 

 

 

Wahlkampftasche – Sammelbestellung

Es gibt ein aktuelles Angebot für eine schicke piratische Wahlkampftasche von Demon, dem Navigator der Crew der Spandauer “Havelpiraten” die so aussieht:

mehr dazu unter http://demon81.de/piratige-wahlkampf-tasche-201213/

 

Da der Preis von 9,95€ zzgl. Versand incl. 1€ Spende an die Piratenpartei sehr günstig ist, hab ich eine Sammelbestellung für CharlWilm angeleiert.

Der Preis gilt bei Bestellungen bis einschließlich 28.02.2012, danach kostets 14,95€.

 

Folgende Piraten aus den Crews 1984 und Witwe Ching haben bereits zugeschlagen:

  1. Uwe
  2. Dirk
  3. Christian
  4. Angelika
  5. Holger
  6. Frank
  7. Stephan
  8. loki
  9. Kicki
  10. Arne
  11. Martina
  12. Alex
  13. ich
  14. Kathrin
  15. Robert
  16. Robert Goldbach

ich werde die Bestellung am 28.02.morgens an Demon schicken. Wer sich noch eine Tasche zu dem Preis sichern will, sollte bitte eine Email an mich schicken 🙂 Gleichzeitig geht eine Email an alle Besteller raus mit den Kontodaten.

 

 

TU-Gelände für Wohnungsbau verkauft

kurz was aus dem Stadtentwicklungsausschuß vom 25. Januar 2012

Im Jahr 1992 hat das Bezirksamt Charlottenburg den Bebauungsplan VII-233 beschlossen, der im August 1992 vom Senat festgesetzt wurde. Darin wurde für das Gelände zwischen Pascalstraße, Schlesinger Straße und Heisenbergstraße im Spreebogen die Bebauung mit Hochschuleinrichtungen für die TU Berlin vorgesehen, sowie den Erhalt der vorhandenen Kleingärten und Grünflächen entlang der Spree.

In den folgenden Jahren hat die TU immer wieder mal Pläne für das Gelände geschmiedet, diese aber nicht realisiert. Schließlich entschloß man sich, das Gelände zu verkaufen, weil man zwischenzeitlich das Flächenmanagement in vorhandenen Bauten erweitert hatte und damit die eigentlich auf dem genannten Gelände vorgesehenen Bauten nicht mehr brauchte.

Im Sommer 2011 wurde dann dieses Exposé veröffentlicht. Im Dezember wurde das Gelände an die LAGRANDE Management GmbH. verkauft. Und in der heutigen Sitzung des Stadtentwicklungs-Ausschusses wurden die ersten Ideen des Architekten Stephan Höhne vorgestellt. Dieser – wie gesagt erste – Entwurf sieht an der Pascalstraße zwischen Schlesinger Straße und Heisenbergstraße ein Torhaus vor, durch das der begrünte Innenhof zur Stadt hin geöffnet werden soll. Entlang der beiden Straßen schließen sich Häuser mit unterschiedlicher Höhe an, die mit verschiedenen Fassadenausprägungen sowie unterschiedlichem Straßenabstand den Eindruck einer „Mauer“ verhindern sollen. An den Straßenenden zur Spree hin sollen erhöte Gebäude die Ecken betonen, dazwischen sind Maisonette-Wohnungen mit Aussicht auf die Grünfläche (Kleingarten) und die Spree geplant. Der Innenhof soll komplett begrünt werden und durch das Torhaus und mehrere Durchwegungen erschlossen werden.

Unterhalb des Innenhofes ist eine Tiefgarage angedacht. Dadurch würde sich eine Grundflächenzahl (GRZ) von 0,77 ergeben – oder anders gesagt, 77 % der vorhandenen Fläche werden überbaut, ein direkter Austausch zwischen Himmel und Erde ist nicht möglich. Das verursachte natürlich heftigen Widerspruch im Ausschuß. An dieser Stelle muß der Architekt sicherlich noch nachbessern.

Leider darf ich das Konzeptpapier nicht veröffentlichen. Es kann aber im Fraktionsbüro eingesehen werden…

 

Eine interessante Mitteilung des Bezirksamtes betraf das mögliche Bauvorhaben Gerhart-Hauptmann-Anlage, eine Angelegenheit, die die BVV schon seit 2002 beschäftigt. Wer mehr wissen will, bemühe mal die Textrecherche auf der Seite der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf und suche nach dem Stichwort „Meierottostr“.
Hier wurde heute mitgeteilt, daß die HOCHTIEF Projektentwicklung GmbH einen Kaufvertrag „für die Anteile der grundstückhaltenden Gesellschaft der Achte Grundstücksgesellschaft Gänsemarkt mbH & Co. KG (haltende Gesellschaft der für eine Wohnbebauung vorgesehenen Grundstücke zwischen Meierottostraße, Bundesallee und Gerhart-Hauptmann-Anlage“ geschlossen hat.

Es ist also ein neuer, großer „Player“ im Spiel. Der betonte auch gleich in dem Schreiben an das BA, daß der Kaufvertrag nur gültig wird, wenn das Baurecht für eine Wohnbebauung gegeben ist – was in der BVV umstritten ist. Die SPD ist weiter für die Pläne zum Wohnungsbau, die CDU und Die Grünen sind dagegen. Die ganze Geschichte rolle ich hier nicht auf. Informationen sind mit der oben genannten Suche auffindbar.

 

 

 

Keine Baumfällungen an der Budapester

Die heutige Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Grünflächen beschäftigte sich zunächst mit dem Ergebnis des Wettbewerbes zur Umgestaltung des Olivaer Platzes. Das Ergebnis kann bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bewundert werden.

Der Siegerentwurf wurde von vielen Bezirksverordneten als „langweilig“ empfunden. (Ein sehr spielerischer Entwurf wurde leider schon im 2. Durchgang ausgesiebt. In der oben verlinkten Darstellung taucht er gar nicht mehr auf. Wer Interesse hat: im Fraktionsbüro liegt ein Exemplar des Ergebnisprotokolls, in dem alle eingereichten Entwürfe abgebildet sind) Aus diesem Eindruck entspann sich eine lebhafte Diskussion, in der der Stadtrat dann ausführlich darstellte, daß die endgültige Form des Parks nicht mit dem Entwurf übereinstimmen muß, da dieser jetzt nur die Grundlage der weiteren Diskussionen – u.A. mit den Anwohnern – sein werde. Das gesamte Verfahren soll, wenn möglich, bis September 2012 abgeschlossen sein, damit unmittelbar darauf die Bauarbeiten beginnen können.

Zum Schluß ging es nochmals um die Baustelle Budapester Straße, besser bekannt als Bikinihaus.
Wie im Beitrag Leichen im Keller ausgeführt, will der Bauherr bzw. der Bauleiter gerne die Platanen fällen, die vor dem Bikinihaus stehen. Er begründet diesen Wunsch damit, daß er sonst seine Baustellenlogistik nicht hinbekommt. Die Fällung wurde am 8. Dezember nicht genehmigt, sondern dem Bauherrn aufgegeben, nach Alternativen zu suchen.
Heute berichtet der anwesende Bauleiter, daß die auch vom Ausschuß vorgeschlagenen Alternativen nicht funktionieren. Der Mittelstreifen der Budapester Straße könne nicht zur Fahrbahnverschwenkung genutzt werden, da BVG und Verkehrslenkung Berlin da Probleme sehen – die BVG wegen des Tunnels der U-Bahn, die VLB wegen des zugeschütteten ehemaligen Straßentunnels.
Er bat in einer eindringlichen Rede darum, doch bitte die Fällung zu genehmigen, da er sonst keine Chance sehe, die Baustelle mit den notwendigen Materialien zu versorgen.

Der Baustadtrat warb anschließend darum, daß der Ausschuß seine Position überdenken möge. Er betonte aber, daß er, sollte auch nur eine Fraktion gegen die Fällung sei, er diese nicht genehmigen werde.

Die CDU sprach sich eindeutig gegen die Fällung aus, da die Platanen an der Stelle stadtbildprägend, außerdem nach Auskunft des Grünflächenamtes gesund seien und sicher noch 30 Jahre leben könnten. Auch sei es nicht verständlich, daß jetzt die Fällung der Bäume wegen angeblicher Probleme bei der Baustellenlogistik beantragt werde, wo doch bereits seit fast 10 Jahren für diesen Bau geplant werde.

Die Grünen sprachen sich heute ebenfalls gegen die Fällung aus, während die SPD eher dafür war.

Ich selbst habe mich der Meinung der CDU angeschlossen, auch weil ich denke, daß das Stadtbild dort erheblich Schaden nehmen wird, wenn die Platanen komplett abgeräumt werden.

Das Meinungsbild im Ausschuß war dann – mit Ausnahme der SPD – gegen die Fällung, was den Bauleiter recht verzweifelt aussehen lies…